AGB

AGB

· Allgemeines
Die Geschäftsbedingungen für den Versandhandel sind rechtsverbindlicher Vertragsinhalt für den Geschäftsverkehr zwischen der oben genannten Firma und dem Besteller im Rahmen des Shopping-Angebots. Sie gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung auch für alle zukünftigen Geschäfte. Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt nicht die Gültigkeit des Vertrages. Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen treten an Ihre Stelle die gesetzlichen Bestimmungen. Einkaufsbedingungen des Bestellers sind unwirksam, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
· Vertragsabschluss und Rücktritt
Der Kaufvertrag kommt zustande, indem der Besteller durch Mausklick den Befehl "Artikel bestellen" ausführt. Die oben genannte Firma nimmt die Bestellung des Bestellers durch Zusendung einer Bestätigung per E-Mail an. Offensichtlicher Irrtum, Schreib- und Rechenfehler innerhalb der Webseite oben genannter Firma berechtigen dieselbe zum Rücktritt. Dies gilt ebenso für den Fall, dass der Hersteller der bestellten Ware absehbar für einen erheblichen Zeitraum zur Lieferung nicht in der Lage ist. Die oben genannte Firma ist weiterhin zum Rücktritt berechtigt, sofern Umstände, auch aus früheren Geschäften des Bestellers mit derselben, bekannt sind oder werden, die nach billigem Ermessen zu der Annahme führen, dass der Besteller seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllen wird.
· Lieferung
Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angegebene Lieferzeiträume sind unverbindlich. Die oben genannte Firma bemüht sich, angegebene Liefertermine einzuhalten unter der Voraussetzung, dass keine Störungen in den Zulieferungen durch Lieferanten oder höhere Gewalt erfolgen. Liefermöglichkeiten bleiben vorbehalten. Teillieferungen sind zulässig. Schadenersatzansprüche des Bestellers oder Rücktritt vom Vertrag sind in allen Fällen verspäteter Lieferung ausgeschlossen, auch nach Ablauf einer dem Lieferer etwa gestellten Nachfrist. Sollte ein oder mehrere Pakete bei der Zustellung Beschädigungen aufweisen, so ist der Kunde / Übernehmer dazu verpflichtet diese Beschädigung unverzüglich beim Paketfahrer zu melden. Nachträglich gemeldete Beschädigungen an Paketen können nicht mehr für weitere Reklamtionen berücksichtigt werden. Unfreie Rücksendungen gelieferter Waren werden nicht angenommen.
· Fälligkeit, Zahlung und Verzug
Der Kaufpreis wird sofort und ohne Abzug mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis nach oben erwähnten Konditionen bezahlen. Bei Verzug des Bestellers kann oben genannte Firma Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem Bundesbankdiskontsatz berechnen. Die oben genannte Firma behält sich darüber hinaus das Recht vor, dem Besteller alle anfallenden Mahn- und Inkassokosten zu berechnen. Eventuell anfallende Bankgebühren bei Rücklastschriften gehen zu Lasten des Bestellers.
· Aufrechnung und Zurückbehaltung
Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen und Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes sind nur möglich, wenn diese rechtskräftig festgestellt sind oder eine schriftliche Einverständniserklärung von oben genannter Firma vorliegt. Für eine Zurückbehaltung muss der Anspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
· Mängelrügen und Mängelhaftung
Mängelrügen müssen unverzüglich nach Eintreffen der Ware am Bestimmungsort gegenüber der oben genannten Firma angezeigt werden. Bei begründeter Mängelrüge steht der oben genannten Firma wahlweise das Recht auf Ersatzlieferung oder Mängelbeseitigung zu. Minderung oder Rücktritt vom Kaufvertrag sind nur dann zulässig, wenn die oben genannte Firma innerhalb einer angemessenen Frist unmöglich, oder innerhalb einer angemessenen Frist nicht bereit ist, den Mangel zu beheben, oder sonstige Umstände eine Ersatzlieferung oder Mängelbeseitigung verhindern. In diesem Fall hat der Besteller die Wahl zwischen Minderung und Rücktritt. Die oben genannte Firma haftet für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, darüber hinaus bestehen keine weiteren Ansprüche, insbesondere keine Schadenersatzansprüche wegen unmittelbarer und mittelbarer Schäden sowie Folgeschäden. Zwingende Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate, gerechnet ab Gefahrübergang. Die Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus Delikten geltend gemacht werden. Soweit die Haftung für die oben genannte Firma ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies entsprechend für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
· Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung aller von oben genannten Firma gegenüber dem Besteller zustehenden Forderungen das Eigentum von oben genannter Firma.
· Datenschutz
Der Besteller erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten unter Beachtung des geltenden Datenschutzgesetzes zur Erfüllung des Kaufvertrages mittels EDV bearbeitet und in eine Datei übernommen werden. Die Daten des Bestellers (Anrede, Name, Adresse, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Zahlungsart, Bankverbindung; Beginn und Ende der Geschäftsverbindung zu der oben genannten Firma) werden ausschließlich erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit sie für die Begründung, Ausgestaltung oder Änderung des Kaufvertrages erforderlich sind. Die oben genannte Firma ist berechtigt, diese Daten, im Rahmen der Rechte und Pflichten des Kaufvertrages, an die bei der Durchführung des Kaufvertrages beteiligten Partner zu übermitteln. Die Daten werden ausschließlich für Geschäftsbeziehungen mit dem Besteller verwendet.
· Das Vertragsverhältnis
unterliegt EU-Recht. Gerichtsstand ist Wr. Neustadt. Die oben genannte Firma ist wahlweise berechtigt, am Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
· Rückgaberecht
Der Käufer hat, nach Erhalt der Ware, ein 7-tägiges Rückgaberecht. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Rücksendung. Ist die Rückgabe per Post nicht möglich, genügt die Absendung des Rücknahmeverlangens innerhalb dieses Zeitraumes auf einem dauerhaften Datenträger. Dieser ist zu richten an: Alexander Heuberger e.U. Bei Rücksendung beschädigter oder benutzter Waren sind wir berechtigt, Ersatzansprüche gegen den Käufer geltend zu machen. Bei Rücksendungen trägt der Käufer die Kosten der Rücksendung. Bitte beachten Sie wenn der Warenwert einer Bestellung nach Retoursendung eines Teiles der Lieferung unter die Grenze für den versandkostenfreien Paketversand fällt müssen die Versandkosten mit dem Gutschriftsbetrag noch gegengerechnet werden.
· Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen rückzuerstatten und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand rückzuerstatten, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden, nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Das Widerrufsrecht besteht nicht für
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
· Gewährleistungsrechte
Dem Käufer stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. In keinem Fall haften wir für Herstellergarantien auf die von uns angebotenen Waren. Ebenso ist eine Haftung für Mängel ausgeschlossen, die in Folge fehlerhafter Handhabung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind.
· Innergemeinschaftliche Erwerbe
Abnehmer aus EU-Mitgliedsstaaten sind uns bei innergemeinschaftlichem Erwerb ab dem 01.01.1993 zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der uns möglicherweise entsteht.
- aufgrund von Steuervergehen des Kunden selbst
- aufgrund falscher oder unterlassener Auskünfte des Kunden über seine für die Besteuerung maßgeblichen Verhältnisse (z. B. hinsichtlich der "Erwerbsschwelle” oder Angabe falscher Identifikationsnummer).

Wenn innerhalb von 30 Tagen nach Bestellung keine Bekanntgabe der UID mit Hinweis auf innergemeinschaftliche Erwerbe bei uns einlangt kann die bereits verrechnete MwSt. nicht mehr gutgeschrieben werden oder eine neue Rechnung ausgestellt werden.
· Automatisches Storno
Bestellungen per Vorauskasse werden bei Ausbleiben der Zahlung automatisch nach
30 Tagen storniert und aus dem System gelöscht.
· Fremde AGB
Der Anwendung von allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers oder sonstiger Dritter wird ausdrücklich widersprochen.

2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit:

Heubergers Perlenkiste e.U.
Burgenlandgasse 27/1/1
2345 Brunn am Gebirge

Gerichtsstand Wr. Neustadt
USt.-IdNr.: ATU66215614

Inhaber: Alexander Heuberger

Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen Werktags von 9:00h bis 16:00h unter der Telefonnummer +43 (0) 650 / 363 77 33 sowie per E-Mail unter office@perlenkiste.at.